Nutzungsbedingungen

1.0 Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Die Kundenplattform wird betrieben durch

Flexoptix GmbH
Mühltalstr. 153
64297 Darmstadt (nachfolgend „FLEXOPTIX“)

Nähere Informationen erhalten Sie im Impressum unter https://www.flexoptix.net/de/legal/imprint/.

2.0 Begriffsbestimmungen

2.1Kundenplattform: ist die unter der Domain www.flexoptix.net abrufbare Kundenplattform;

2.2Nutzer: ist derjenige, der sich an der Kundenplattform anmeldet;

2.3Kundenkonto: Ist der durch den Nutzer angelegte Zugang zur Kundenplattform;

2.4Kunde: Ist derjenige, auf dessen Namen Waren und Dienstleistungen bestellt werden

2.5Dritte: sind alle weiteren natürlichen oder juristischen Personen

3.0 Geltungsbereich

3.1Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer, die sich an der Kundenplattform anmelden.

3.2Zur Anmeldung berechtigt sind nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen, die als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB geltend sowie öffentliche Auftraggeber (wie beispielsweise Hochschulen und Gemeinden).

3.3Ergänzend zu den nachfolgend genannten Bedingungen gelten die AGB von FLEXOPTIX. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.

4.0 Vertragsgegenstand

4.1FLEXOPTIX ermöglicht den Nutzern den Zugang zur Kundenplattform über eine Internetverbindung. Für die Schaffung der in dem Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist dieser selbst verantwortlich.

4.2Die auf der Kundenplattform zur Verfügung gestellten Dienste für Nutzer bestehen grundsätzlich in der:

  • Verwaltung der eigenen Stammdaten;
  • Kommunikation mit FLEXOPTIX mittels unverschlüsselter E-Mail;
  • Einräumung von Sublogins für weitere Nutzer des Kunden;
  • Anfordern von Angeboten (Quotes) für Waren oder Dienstleistungen;
  • Verwaltung von Angebotsanfragen
  • Absendung von Bestellungen für Waren oder Dienstleistungen und
  • Verwaltung der bereits getätigten Bestellungen.

4.3FLEXOPTIX ist berechtigt, das Leistungsangebot (Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank und Benutzeroberfläche usw.) zu ändern, wenn und soweit hierdurch nicht die Kernleistungen beeinträchtigt werden und unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers bzw. Kunden für diesen zumutbar ist.

4.4Die Verfügbarkeit der Kundenplattform wird beschränkt durch notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Ausfallzeiten, die FLEXOPTIX nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage). FLEXOPTIX wird sich bemühen Wartungsarbeiten zu besucherarmen Zeiten vorzunehmen.

5.0 Registrierung und Vertragsschluss

5.1Zur Nutzung der Kundenplattform ist eine kostenfreie Registrierung erforderlich. Die Registrierung des Nutzers stellt einen verbindlichen Antrag auf Vertragsabschluss dar.

5.2Zur ordnungsgemäßen Identifizierung des Nutzers sind folgende Angaben verpflichtend:

  • Vollständiger Name des Kunden inklusive Rechtsform
  • Vollständige ladungsfähige Adresse des Kunden
  • Gültige E-Mail-Adresse des Kunden
  • Sofern vorhanden Umsatzsteuer-ID des Kunden
  • Vollständiger Name des Nutzers (natürliche Person)
  • Gültige E-Mail-Adresse des Nutzers
  • ggf. E-Mail-Adresse für elektronischen Rechnungsempfang per unverschlüsselter E-Mail
  • Telefonnummer des Nutzers

5.3Nach Absenden des Registrierungsformulars führt FLEXOPTIX zum Schutz vor missbräuchlicher Anmeldung eine Überprüfung der E-Mail-Adresse des Nutzers durch. Über das sog. Double-Opt-In-Verfahren erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Verifizierungslink. Um den Anmeldevorgang abzuschließen muss der Nutzer den Link anklicken. Nach Frist von 30 Tagen verfällt die Anmeldung und die eingegebenen Daten werden gelöscht.

5.4Wenn berechtigte Dritte (FLEXOPTIX, bereits registrierte Nutzer des Kunden oder selbständige Handelspartner von FLEXOPTIX) die Registrierung für den Nutzer durchführen bekommt dieser direkt die Bestätigungs-E-Mail nach Ziffer 5.3

5.5Der Vertrag zwischen Kunde und FLEXOPTIX kommt nach Bestätigung des Double-Opt-In des Nutzers des Kunden zustande.

6.0 Pflichten des Nutzers, Rechtsgültige Bevollmächtigung

6.1Der Nutzer verpflichtet sich, bei sämtlichen Angaben der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu tätigen. Für Inhalt und Richtigkeit der Angaben ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Tritt während der Dauer der Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Nutzer die Angaben unverzüglich auf der Kundenplattform in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte ihm dies nicht gelingen, so hat er FLEXOPTIX die geänderten Daten unverzüglich per E-Mail (order@flexoptix.net) mitzuteilen.

6.2Der Nutzer hat in eigener Verantwortung sicherzustellen, dass er wirksam dazu bevollmächtigt ist, mit Wirkung für und gegen den Kunden das Kundenkonto anzulegen. In gleichem Umfang hat er sicherzustellen, dass er wirksam dazu bevollmächtigt ist, mit Wirkung für und gegen den Kunden Waren oder Dienstleistungen zu bestellen.

6.3Hinsichtlich der personenbezogener Daten anderer Nutzer des Kunden hat er in eigener Verantwortung sicherzustellen, dass er datenschutzrechtlich dazu berechtigt ist, diese Daten für die Eröffnung von SubLogins (weitere Nutzer) zu verwenden.

6.4In gleicher Weise hat der Nutzer sicherzustellen, dass er dazu berechtigt ist personenbezogene Daten Dritter in der Kundenplattform zu hinterlegen.

6.5Der Nutzer hat die Zugangskennungen zur Kundenplattform geheim zu halten und sicher zu verwahren und keinen unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

6.6Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicher zu stellen, dass sein Zugang zu der Kundenplattform und die Nutzung der auf der Kundenplattform zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch ihn bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist FLEXOPTIX unverzüglich zu informieren.

7.0 Änderungsvorbehalt

7.1FLEXOPTIX behält sich vor, die auf der Kundenplattform unentgeltlich angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer bzw. Kunden nicht zumutbar.

7.2FLEXOPTIX behält sich darüber hinaus vor, die auf der Kundenplattform angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(a) soweit FLEXOPTIX verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von ihm angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(b) soweit FLEXOPTIX damit einem gegen ihn gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer bzw. Kunden ist; oder
(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer bzw. Kunden ist.

7.3Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der Kundenplattform stellen keine Leistungsänderungen im Sinne der vorbezeichneten Ziffern dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

7.4FLEXOPTIX behält sich vor, diese Bedingungen für Nutzer jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, es ist für den Nutzer bzw. Kunden nicht zumutbar. FLEXOPTIX wird den Nutzer über Änderungen der Bedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Stimmt der Nutzer der Geltung der neuen Bedingungen nicht zu, ist die weitere Nutzung der Kundenplattform ausgeschlossen. FLEXOPTIX wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Folgen bei Ablehnung hinweisen.

7.5FLEXOPTIX behält sich darüber hinaus vor, diese Bedingungen zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer bzw. Kunden ist;
(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer bzw. Kunden;
(c) soweit FLEXOPTIX verpflichtet ist, die Übereinstimmung der Bedingungen mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(d) soweit FLEXOPTIX damit einem gegen sie gerichtetes Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
(e) soweit FLEXOPTIX zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Bedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Die neuen Nutzungsbedingungen sind auf der Kundenplattform abrufbar.

7.6Das Kündigungsrecht nach Ziffer 9.0 bleibt davon unberührt.

8.0 Kosten

8.1Die generelle Nutzung der Kundenplattform ist kostenfrei.

8.2Vor kostenpflichtiger Bestellung von Waren oder Dienstleistungen werden dem Nutzer die anfallenden Kosten angezeigt.

9.0 Vertragsdauer, Kündigung, Datenlöschung

9.1Vertragsbeginn ist der Tag der Freischaltung des Kundenkontos.

9.2Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann jederzeit mit einer Frist von einem (1) Werktag gekündigt werden, sofern kein offener Auftrag vorliegt.

9.3Davon unberührt bleibt die außerordentliche Kündigung für beide Parteien aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.

9.4Die Kündigung hat gegenüber FLEXOPTIX in Textform zu erfolgen

9.5Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und die Zugangsdaten werden gesperrt.

9.6FLEXOPTIX wird mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung entstandenen personenbezogene Daten unwiederbringlich löschen oder anonymisieren.

10.0 Sperrung von Zugängen, Zurückbehaltungsrecht von FLEXOPTIX

10.1FLEXOPTIX hat das Recht, den Zugang zur Kundenplattform vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt oder wenn FLEXOPTIX ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird FLEXOPTIX die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

10.2Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung deaktiviert FLEXOPTIX die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

11.0 Gewährleistung und Haftung

11.1Für die unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste haftet FLEXOPTIX nur dann, wenn dem Nutzer bzw. Kunden ein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von FLEXOPTIX.

11.2Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung und Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.0 Datenschutz

FLEXOPTIX behandelt personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres hierzu in der Datenschutzerklärung unter https://www.flexoptix.net/de/legal/data-protection/

13.0 Anwendbares Recht, Gerichtsstandwahl, Vertragssprache

13.1Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von FLEXOPTIX. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

13.3Als Vertragssprachen stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.

Stand: Mai 2018

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