1.Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Die App wird herausgegeben und vertrieben durch:
Flexoptix GmbH
Mühltalstr. 153
64297 Darmstadt (nachfolgend „FLEXOPTIX“)

Nähere Informationen erhalten Sie im Impressum unter https://www.flexoptix.net/legal/imprint/

2. Begriffsbestimmungen

2.1 App: Ist die Softwareapplikation, welche die Dienste und Nutzungsmöglichkeiten nach Ziffer 4.2 bereitstellt;

2.2 Nutzer: Ist derjenige, der sich an der App anmeldet;

2.3 Kunde: Ist derjenige, auf dessen Namen Waren und Dienstleistungen bestellt werden;

2.4 Partner: Ist Partner der FLEXOPTIX, über den Waren und Dienstleistungen der FLEXOPTIX bezogen werden können

3. Geltungsbereich

3.1 Zur Nutzung der App berechtigt sind nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Nutzer, die einen Kunden vertreten, der als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB anzusehen ist sowie öffentliche Auftraggeber (wie beispielsweise Hochschulen und Gemeinden).

3.2 Ergänzend zu den nachfolgend genannten Bedingungen gelten die AGB (https://www.flexoptix.net/legal/gtc/) von FLEXOPTIX. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.

3.3 Ergänzend gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Stores. FLEXOPTIX hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit der App im jeweiligen App Store.

4. Vertragsgegenstand

4.1 Gegenstand dieses Nutzungsvertrags ist die Zurverfügungstellung (Ziffer 5) und die Nutzung der App. Die Nutzung der App setzt den Erwerb einer kompatiblen Hardware (nachfolgend FLEXBOX) voraus, welche über die FLEXOPTIX oder einen Partner erworben werden kann. Ein Anspruch auf Nutzung der App besteht nicht.

4.2 Die folgenden in der App zur Verfügung gestellten Dienste sind kostenlos für über FLEXOPTIX bezogene Hardware:

Funktion: Verfügbar und kostenlos in Electron Desktop App / Android App*

  Electron Desktop App Android App*
Rekonfiguration

Ja

 Ja
Power Meter & Source Ja Ja
Distance Analyzer Ja Ja
Tuning Ja Nein
Feedback Ja Nein


*Die Funktionalität der App auf einem Mobiltelefon ist abhängig vom verwendeten Gerät. Details können der Beschreibung im jeweiligen App Store entnommen werden.

4.3 Für die Programmierung von Fremdtransceivern (Transceiver die nicht von FLEXOPTIX oder einem Partner erworben wurden und die keine von FLEXOPTIX vergebene Seriennummer aufweisen, nachfolgend als 3rd-Party Transceiver bezeichnet) ist der Erwerb des 3rd-Party Features und von 3rd-Party Credits erforderlich. Die aktuelle Verfügbarkeit der Funktionalität „3rd Party Transceiver“ ist ggf. eingeschränkt oder nicht vorhanden. Mögliche Anforderungen, technische Einschränkungen und Kosten können bei FLEXOPTIX unter order@flexoptix.net angefragt werden. Auf jede Programmierung von 3rd-Party Transceivern entfällt eine Gebühr in 3rd-Party Credits, entsprechend der aktuellen Preisliste von FLEXOPTIX. Die erfolgreiche Programmierung und ordnungsgemäße Funktion ist abhängig von den jeweiligen 3rd-Party Transceivern und liegt außerhalb des Einflusses von FLEXOPTIX.

4.4 Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der in der App verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von FLEXOPTIX. Eine bestehende und funktionierende Internetverbindung ist für die Nutzung der App zwingend erforderlich. FLEXOPTIX bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

4.5 Die Nutzung der App ist erlaubt zu eigenen gewerblichen Tätigkeiten des Kunden. Die App darf weder verliehen noch vermietet werden.

4.6 Das Herunterladen von Inhalten („Download“) von der App ist nur dann erlaubt, soweit hierzu eine explizite Möglichkeit zum Download (z. B. mittels Download-Buttons oder „Exportieren“) zur Verfügung steht.

5. Herunterladen und Anmelden an der App

5.1 FLEXOPTIX stellt die App zum Download und zur Nutzung im Internet unter https://www.flexoptix.net/flexoptix-app/ sowie in App Stores zum beschränkten Download zur Verfügung.

5.2 Durch den Erhalt der FLEXBOX ist mittels eindeutiger FLEXBOX-ID eine Zuordnung zum jeweiligen Kunden möglich. Diese FLEXBOX-ID stellt gleichzeitig das Zugangsdatum für die Nutzung der App dar.

6. Pflichten des Nutzers, Bevollmächtigung, Verbotene Aktivitäten

6.1 Sollten sich während der Dauer dieser Nutzungsbedingungen eine Änderung der Kundendaten ergeben, so hat der Nutzer die Pflicht, die geänderten Daten unverzüglich per E-Mail (order@flexoptix.net) mitzuteilen.

6.2 Der Nutzer hat in eigener Verantwortung sicherzustellen, dass er wirksam dazu bevollmächtigt ist, mit Wirkung für und gegen den Kunden die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.

6.3 Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass sein Zugang zur App und die Nutzung der in der App zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch ihn bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist FLEXOPTIX unverzüglich zu informieren.

6.4 Dem Nutzer bzw. Kunden ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der App zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von FLEXOPTIX übermäßig zu belasten. Insbesondere ist darunter zu verstehen, Reverse-Engineering zu betreiben sowie das mehrfache Umprogrammieren eines Transceivers in kurzem Zeitabstand.

6.5 Sollte eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der App bekannt werden, ist diese unverzüglich an order@flexoptix.net zu melden. FLEXOPTIX wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

6.6 Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist FLEXOPTIX berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Kunden bzw. Nutzers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

7. Änderungsvorbehalt

7.1 FLEXOPTIX behält sich vor, die in der App unentgeltlich angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer bzw. Kunden nicht zumutbar.

7.2 FLEXOPTIX behält sich darüber hinaus vor, die in der App angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

  1. soweit FLEXOPTIX verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von ihm angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  2. soweit FLEXOPTIX damit einem gegen ihn gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  3. soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
  4. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer bzw. Kunden ist; oder
  5. wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer bzw. Kunden ist.

7.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der App stellen keine Leistungsänderungen im Sinne der vorbezeichneten Ziffern dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

7.4 FLEXOPTIX behält sich vor, diese Bedingungen für Nutzer jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, es ist für den Nutzer bzw. Kunden nicht zumutbar. FLEXOPTIX wird den Nutzer über Änderungen der Bedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Stimmt der Nutzer der Geltung der neuen Bedingungen nicht zu, ist die weitere Nutzung der FLEXOPTIX App ausgeschlossen. FLEXOPTIX wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Folgen bei Ablehnung hinweisen.

7.5 FLEXOPTIX behält sich darüber hinaus vor, diese Bedingungen zu ändern,

  1. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer bzw. Kunden ist;
  2. wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer bzw. Kunden;
  3. soweit FLEXOPTIX verpflichtet ist, die Übereinstimmung der Bedingungen mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  4. soweit FLEXOPTIX damit einem gegen sie gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
  5. soweit FLEXOPTIX zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Bedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

7.6 Der jeweilige Nutzungsvorgang wird auf Basis der zum Anfragezeitpunkt aktuell gültigen Nutzungsbedingungen erbracht. Diese sind in der App und unter https://www.flexoptix.net/flexoptix-app/terms-of-use/ abrufbar.

7.7 Das Kündigungsrecht nach Ziffer 9 bleibt davon unberührt.

8. Kosten

Die generelle Nutzung der App ist kostenfrei, ausgenommen Ziffer 4.3.

9. Vertragsdauer, Kündigung, Datenlöschung

9.1 Vertragsbeginn ist der Tag der erstmaligen Anmeldung an der App.

9.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann jederzeit mit einer Frist von einem (1) Werktag gekündigt werden.

9.3 Davon unberührt bleibt die außerordentliche Kündigung für beide Parteien aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.

9.4 Die Kündigung hat gegenüber FLEXOPTIX in Textform zu erfolgen

9.5 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und die Zugangsdaten werden gesperrt.

9.6 FLEXOPTIX wird mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich löschen oder anonymisieren.

10. Sperrung von Zugängen, Zurückbehaltungsrecht von FLEXOPTIX

10.1 FLEXOPTIX hat das Recht, den Zugang zur App vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt oder wenn FLEXOPTIX ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird FLEXOPTIX die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

10.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung deaktiviert FLEXOPTIX die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

11. Gewährleistung und Haftung

11.1 Für die unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste haftet FLEXOPTIX nur dann, wenn dem Nutzer bzw. Kunden ein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von FLEXOPTIX.

11.2 Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung und Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

12. Datenschutz

FLEXOPTIX behandelt personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres hierzu in der Datenschutzerklärung unter https://www.flexoptix.net/flexoptix-app/privacy-policy

13. Hinweise auf fremde Markenrechte

Alle Markennamen, Handelsmarken, geschützten Marken, Gebrauchsmuster, Persönlichkeitsrechte oder ähnlichen Rechte, die in der App erwähnt, verwendet oder zitiert werden, gehören ihren entsprechenden Eigentümern und dienen lediglich zur Identifizierung des jeweiligen Produkts.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstandwahl, Vertragssprache

14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14.2 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von FLEXOPTIX. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

14.3 Als Vertragssprachen stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.

Stand: Mai 2018